Das Wort wurde ja letzthin reichlich strapaziert, aber in mancher Hinsicht muss man feststellen, ja wir erleben eine Zeitenwende. Eine ziemlich gruselige. Putins Krieg gegen die Ukraine hat ja schon einiges geändert, aber das reicht einigen noch nicht.
Wir haben massive Probleme mit sozialer Ungerechtigkeit und maroder Infrastruktur, stattdessen leisten wir uns ein 100-Mrd.-Rüstungspaket. Und wie finanzieren wir das? Für Lindner und Konsorten ist klar: Indem wir den Sozialstaat schleifen und bei der Infrastruktur sparen.
Da erklärt der deutsche Verteidigungsminister (noch heißt er jedenfalls so), ohne dass das an seiner Beliebtheit etwas ändern würde, Deutschland müsse wieder “kriegstüchtig” werden, „mental und materiell“. Also, Deutsche, es wird Zeit, dass ihr Krieg wieder denken könnt, euch innerlich kriegstüchtig und marschbereit macht. Seit wann geht es eigentlich nicht mehr darum, uns gegen einen Angriff verteidigen zu können? Zu Zeiten der Spiegel-Affäre sprach man davon, „bedingt abwehrbereit“ zu sein. Das scheint Herrn Pistorius nicht mehr zu genügen.
Die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Katarina Barley setzt gleich noch einen drauf und fordert eine eigene europäische Atombombe. Die französischen und britischen reichen wohl nicht mehr. Es gibt sogar Vorschläge, wer dann – nachdem wir den Kernwaffensperrvertrag aufgekündigt und alle anderen Nationen indirekt aufgefordert haben, sich auch nicht mehr darum zu kümmern – die Hand am roten Knopf haben soll. Im Trilog von Ministerrat, Kommission und Parlament? Das würde Monate dauern. Manche meinen, das könne dann jedes halbe Jahr wechseln, wie der Ratsvorsitz. Eine abenteuerliche Vorstellung, wenn man überlegt, wer dann zufälligerweise gerade ‚dran‘ sein könnte.
Und jetzt kommt auch noch einer der führenden neoliberalen Wirtschaftslobbyisten, ifo-Chef Clemens Fuest, und schwadroniert in übelster Sportpalastmanier von härteren Zeiten: „Kanonen und Butter – das wäre schön, wenn das ginge. Aber das ist Schlaraffenland. Das geht nicht. Sondern Kanonen ohne Butter.“ Und keinen in dieser Talkshowrunde scheint dieser unglaubliche Satz im Duktus eines Propagandisten zu stören
Anscheinend wird es Zeit, dass die Deutschen die Frage: „Wollt ihr Butter oder Kanonen?“ klar und deutlich beantworten. Es wird Zeit für eine neue Welle an Demonstrationen, bevor nicht nur rechtes Gedankengut wieder zum Mainstream und regierungsfähig wird, sondern auch noch durch militärische Begeisterung und kriegerische Mobilmachung ergänzt wird.
