Kurzzeitig sah es so aus, als könnte ein Regierungsmitglied der Grünen endlich mal konsequent sein und sich standhaft gegen ökologischen, politischen und verfahrenstechnischen Unsinn wehren. Aber leider bleiben doch wieder nur toughe Worte und windelweiches Handeln. Oliver Krischer, grüner Verkehrsminister in Düsseldorf, gibt grünes Licht und segnet Wissings ministerialautoritäre Anweisung ab, 66 Autobahnprojekte in NRW […]
Der Markus hat mal wieder gesödert. Auf Twitter warb er für eine Nürnberger Metzgerei (ob er jetzt seine dreimaltägliche Weißwurst von denen gratis geliefert bekommt?) und wandte sich gegen ein Fleisch- und Wurstverbot. Ich kann ihn beruhigen. Nein, das Gesetz, das für Fleischkonsum 10 Jahre Kerker und die Zwangsernährung mit Tofu vorsieht, haben die Grünen […]
Der FDP-Bundesparteitag ist zu Ende. Wie schön. Wirklich Neues hat er nicht ergeben. Aber immerhin Bemerkenswertes. Die Parteidelegierten feiern ihren Vorsitzenden und ihre Minister, lehnen aber die von eben jenen abgesegneten Kabinettsentscheidungen ab. Sie halten ihre Führung für kompetent, obwohl die einem Gesetzesentwurf zugestimmt hat, der „ökonomischer Unsinn“ und „technisch in weiten Teilen nicht umsetzbar“ […]
So, jetzt wissen wir Bescheid, wir Bürger und Bürgerinnen. Dass wir alle unseren Teil dazu beitragen, dass die 1,5 Grad Marke gerissen wird, das wissen wir längst. Neu ist folgende Erkenntnis: „Es ist nicht Volker Wissing, der die Klimaziele im Verkehr nicht erreicht. Es sind die Bürgerinnen und Bürger, die die Klimaziele nicht erreichen.“ So […]
Die Koalition kreiste und gebar eine gelbe Maus. Herr Scholz sieht das anders. Herr Scholz ist begeistert. Er hat Schwierigkeiten, seiner Begeisterung Ausdruck zu verleihen. Herrn Scholz fehlt dazu die Mimik. Das Feuer. Die Verve. Herr Scholz ist nicht dumm. Herr Scholz weiß, was alle wissen. Er weiß, was da raus gekommen ist, da hinten. […]
Man erlebt doch immer wieder Überraschungen. Diesmal haut mich Friedrich Merz vom Hocker. Nicht zum ersten Mal, denn was er in der Regel so von sich gibt, ist einem gesunden Blutdruck nicht gerade zuträglich. Dabei hat er uns alle die ganze Zeit getäuscht, an der Nase herumgeführt, auf den Holzweg geschickt! Doch jetzt hat er […]
Während die meisten EU-Parlamentarier noch der Illusion anhängen, Europa sei der einzige Hort der Menschenrechte und die EU der Vorkämpfer für Gerechtigkeit in der Welt, reden andere längst Klartext. Migration als Chance? Aber ja. Allerdings nur für uns. Beispielhaft ein Vertreter einer Partei, die sich nach eigener Verblendung dem Sozialen christlicher Ausprägung verschrieben hat: der […]
Bundesgesundheitsminister Lauterbach plant eine neue Vergütungs- und Planungsstruktur für Krankenhäuser. In Köln sollen einige Kliniken bzw. einzelne Abteilungen geschlossen und sogenannte „medizinische Versorgungszentren“ geschaffen werden. Schmackhaft gemacht werden uns diese Scheinreformen mit angeblich besserer Versorgung – selbst wenn das dazu führt, dass manche Frau eine Stunde bis zur nächsten Geburtsklinik fahren muss. Und mit höherer […]
In der Diskussion um den Wagenknecht/Schwarzer-Aufruf zeigt sich wieder einmal, wie festgefahren und kompromisslos die Diskussion mittlerweile geworden ist. Es gab einmal Zeiten, da hätte ein Aufruf zu Friedensverhandlungen allgemeine Zustimmung gefunden. Heute ist er Anlass für Häme und Beleidigungen. Gibt es denn wirklich nicht anderes momentan als Kapitulation oder totalen Krieg? Ich behaupte, es […]
Unerhört! Wirklich skandalös, aber sowas von! Ein chinesischer Spionageballon über amerikanischem Territorium!! Da ist Schluss mit lustig in den USA!!! Und das, oh ja, völlig zu Recht. Spionage? Das ist unanständig. Das macht man einfach nicht. Jedenfalls wenn es gegen die USA geht. Das ist schließlich das Land der Guten, der Mutigen und der Freiheitsliebenden […]